Vertragsrecht

Geld zurück bei (schlechter) Lebensversicherung

2023-01-02T17:29:32+01:00Kategorien: Versicherungsrecht, Vertragsrecht, Zivilrecht|Tags: , , , , , , , , , , |

Versicherungsnehmer haben in vielen Fällen die Möglichkeit von der Lebensversicherung zurückzutreten. Denn die Höchstgerichte haben bestätigt, dass Versicherungsnehmer im Falle einer fehlenden oder fehlerhaften Belehrung des Rücktrittsrechts (z.B. falsche Frist), von einem abgeschlossenen Lebensversicherungsvertrag zurücktreten können.

Ende der Maklerprovision für Mieter ab 2023

2023-01-02T17:46:37+01:00Kategorien: Mietrecht, Vertragsrecht|Tags: , , , , , , , , , , , , , , |

Ab 2023 gilt eine neue Regelung für die Maklerprovision. Diese hat zur Folge, dass beim Abschluss eines Mietvertrags derjenige die Maklerprovision zu tragen hat, der einen Makler beauftragt. Die Novelle soll spätestens Anfang des Jahres 2023 in Kraft treten.

Neuer Richtwert ab April 2022

2023-01-02T17:45:53+01:00Kategorien: Mietrecht, Vertragsrecht|Tags: , , , , , , , , , , , , , |

Mit Wirkung vom 1. April 2022 haben sich die Richtwerte um 5,85% erhöht, nachdem deren Anhebung im Jahr 2021 durch das mietrechtliche Pandemiefolgenlinderungsgesetz (MPFLG) um ein Jahr ausgesetzt wurde. Ebenso kam es zu einer Anhebung der Kategoriebeträge um 5,5%.

Miete senken – funktioniert das wirklich?

2023-01-02T18:03:29+01:00Kategorien: Mietrecht, Vertragsrecht|Tags: , , , , , , , , |

Miete im Altbau senken! „9 von 10 Wiener Mietern zahlen zu viel Miete. Sie auch?“ Mit solchen und ähnlichen Slogans wird das Senken der Wohnungsmiete beworben. Aber funktioniert das wirklich? Ja eine Mietsenkung ist möglich. Und zwar unter folgenden Voraussetzungen:

Reisestorno wegen Corona Virus

2023-01-02T17:25:58+01:00Kategorien: Reiserecht, Vertragsrecht|Tags: , , , , , , , , |

Aufgrund der derzeitigen Lage ist der Antritt für gebuchte und bereit bezahlte Auslandsreisen in vielen Fällen aufgrund von Aus- bzw. Einreiseverboten unmöglich. Dazu kommt, dass angesichts der akuten Gefahr ein Reiseantritt und der damit verbundene, zwangsweise Kontakt mit anderen Personen nicht zumutbar sind.

Wertersatzforderungen bei Parship und ElitePartner unzulässig

2023-01-02T17:25:17+01:00Kategorien: Familienrecht, Öffentliches Recht, Vertragsrecht|Tags: , , , , , , , , , |

Parship, ElitePartner und viele weitere Singlebörsen locken seit vielen Jahren durch eine äußerst hohe Onlinepräsenz, mit viel Werbung und vermeintlich günstigen Konditionen. Der Schein trügt allerdings an dieser Stelle, da beide Anbieter innerhalb der Kontaktaufnahme mit anderen Nutzern eine Wertersatzzahlung verlangen und diese auch nach Beendigung der Probephase verlangen. Aber was ist dieser Wertersatz überhaupt und wo liegt die grundsätzliche Problematik?